Der Verkauf von Waffen ist nach denselben ethischen Kriterien zu beurteilen, wie die Anwendung von Gewalt. (Papst Franziskus)

Die große Mehrheit der Deutschen lehnte (vor dem Ukrainekonflikt) Rüstungsexporte ab, 83 Prozent sprachen sich 2016 in einer Emnid-Umfrage dagegen aus. Dennoch hat die Bunderegierung 2021 die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von mehr als 9 Milliarden Euro genehmigt und ist damit auf Platz 4 der Waffenexporteure weltweit gerückt. Besonders bedenklich ist dabei, dass mehr als 50 Prozent der exportierten Waffen und anderer Rüstungsgüter an sogenannte Drittstaaten gehen außerhalb der Europäischen Union und der NATO. Blickt man auf die Genehmigungswerte von Kriegswaffen wird es noch extremer. Hier liegen die Werte der Genehmigungen an Drittstaaten, die in dem Jahr Kriege geführt, Waffen in Kriegsgebiete geliefert oder Söldner geschickt haben, teilweise sogar bei 80 Prozent. Darunter sind sogar Kriegs- und Krisengebiete wie Saudi-Arabien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate.

Der deutsche Begriff „Kleinwaffen“ klingt recht harmlos, dabei umfasst er Handfeuerwaffen, Maschinengewehre, Handgranaten und Minen. Also alles, was ein Mensch tragen kann – und was Menschen tötet. Laut Aussage des UN Generalsekretärs können Kleinwaffen tatsächlich treffender als Massenvernichtungswaffen bezeichnet werden, aufgrund des Gemetzels, das sie anrichten. Deutschland gehört seit Jahren zu den Top 3 der größten Kleinwaffen-Exporteure weltweit. Inzwischen sterben in nahezu allen gewaltsamen Konflikten Menschen durch deutsche Waffen. Besonders perfide ist, dass ihr geringes Gewicht und ihre einfache Bedienung den Einsatz von Kindersoldaten erleichtern. Deshalb braucht es einen sofortigen Stopp aller Exporte von Kleinwaffen und Munition sowie eine sofortige Rücknahme aller Lizenzen zum Nachbau deutscher Waffen.

Generell ist die Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Produktion möglich und längst überfällig.

Weitere Infos www.aufschrei-waffenhandel.de - dort der Rüstungsexportbericht 2020 der GKKE